Das sind sie: Die Bürgermeister- und Spitzenkandidaten für Bad Aibling

Am 15. März sind die Kommunalwahlen und es stellt sich die Frage, was die verschiedenen Parteien in ihrer Kommune eigentlich verändern wollen.

Um das heraus zu finden habe ich einen Fragebogen an Petra Keitz-Dimpflmeier (SPD), Stephan Schlier (CSU), Christian Hilz (Bayern Partei),

Martina Thalmayer (Bündnis90/Die Grünen), Heinz Benninghoven (FDP), Rudi Gebhart (Parteifreie) und Rainer Vieregg (AfD) geschickt.
Die Herren Hilz, Gebhart und Vieregg haben mir leider nicht geantwortet.

1. Wann haben Sie angefangen, sich für Politik zu interessieren und warum? 

2. Wie stehen Sie zur Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre?

3. Warum wollen Sie Bürgermeister werden/ in den Stadt-bzw. Gemeinderat?

Keitz-Dimpfelmeier: Weil mir die letzten 6 Jahre im Stadtrat gezeigt haben, dass zwar viele Entscheidungen nicht ohne den Stadtrat gehen, aber die Art und Weise, wie diese Entscheidungen diskutiert und begleitet werden, maßgeblich vom Bürgermeister beeinflusst werden.

Auch glaube ich , dass ich mit meinem Beruf als Rechtsanwältin eh schon einiges mitbringe, was auch für den job der Bürgermeisterin benötigt wird. Ich arbeite mit und für Menschen, lerne unterschiedliche Standpunkte kennen und kann diese im Falle meiner Mandanten auch vertreten und kann mich, weil das mein Beruf mit sich bringt, auch mündlich und schriftlich gut überlegt ausdrücken.

Benninghoven: Um den Bürgerwillen sozial gerecht und unter Berücksichtigung der Umweltaspekte zeitnah als Stadtratsbeschluss umzusetzen. 

Thalmayr: Ich bin in Bad Aibling zur Welt gekommen, zur Schule gegangen, meine Kinder sind hier aufgewachsen und jetzt sind auch schon meine beiden Enkel da. Ich lebe wahnsinnig gerne hier und möchte nirgends anders sein. Deshalb setzte ich mich dafür ein, dass auch die zukünftigen Generationen genauso begeistert hier leben können. Ich bin überzeugt, dass die Vision der Grünen für Bad Aibling, eine Wegweisende und Gute ist.

Schlier: Ich engagiere mich in der Politik und kandidiere für das Amt des Bürgermeisters, weil ich mich gerne für andere einsetze, etwas bewegen und verändern will.
Die Kommunalpolitik und das gesellschaftliche Engagement in unseren Bad Aiblinger Vereinen und Institutionen sind meine große Leidenschaft. Hier bringe ich mich seit vielen Jahren an unterschiedlichsten Stellen ein. Als Bürgermeisterkandidat muss man eine Vielzahl an Voraussetzungen mitbringen, eine ist allerdings unabdingbar: man muss verliebt sein in diese Stadt und das bin ich. Mir ist es ein Herzensanliegen Bad Aibling so attraktiv, so liebens- und lebenswert zu erhalten wie es ist. Ich will Bad Aibling mit seinen Dörfern und Ortsteilen – von Abel bis Zell – vorne halten und einen modernen Weg einschlagen ohne dass unsere Stadt ihren Charakter verliert. Nur über Probleme zu klagen nutzt nichts. Man muss auch selbst anpacken und gestalten wollen.

4. Wie wollen Sie Ihre Kommune Klima- und Umweltfreundlicher gestalten?

Keitz-Dimpflmeier: Wir als SPD wollen zu unserer bestehenden Buslinie im Stadtgebiet noch eine zweite Linie beantragen, das haben wir schon 2016 beantragt, sind aber an der Mehrheit gescheitert. Daneben habe ich in letzter Zeit zwei Anträge eingereicht: nämlich in der Stadtverwaltung den Fahrzeugpark auf E-Autos umzustellen und hier erstmal zum jetzigen Stand zu berichten. Ggf. soll die Stadt auch E-Lastenräder für die Bediensteten anschaffen. Daneben möchte ich, dass die Verwaltung noch mehr online über Anträge erreichbar ist. Das spart den Ausdruck von Papier und Wege für die Bürger, die ja evtl. auch ein Auto für die Anfahrt nutzen würden.    

Benninghoven: Auch in Zukunft ist es wichtig die Verkehrsbelastung in der Innenstadt von Bad Aibling zu reduzieren. Dazu ist es notwendig alternative Lösungen für den Durchgangsverkehr zu schaffen. Hierzu müssen schon jetzt frühzeitig die Weichen gestellt werden und vorhandene Wege für alternative Fortbewegungsmittel in Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden erweitert und ausgebaut werden.

Thalmayr: Klimaschutz und Nachhaltigkeit muss in allen Bereichen, die wir in der Stadt anpacken, bereits im Stadtrat berücksichtigt werden. Es ist wichtig, immer das Ganze und die Zusammenhänge im Blick zu haben. Dafür braucht es eben auch ein grundsätzliches Verständnis dafür, und die Bereitschaft, auf Experten zu hören! Ich möchte den Denkansatz für Entscheidungen umkehren: Nicht für Autos planen, sondern für uns Menschen. Nicht planen, so wie wir es immer schon gewohnt sind, sondern neue zukunftsfähige, nachhaltige Wege gehen. Nicht in Gewinnmaximierung denken, sondern in Steigerung des Gemeinwohls. 

Schlier: Mit diesem wichtigen Thema wurde Gott sei Dank schon angefangen. Klimaschutz spielt bei uns – Stichwort: „Bewahrung der Schöpfung“ – schon immer eine große Rolle. Bayern hatte auf Vorschlag der CSU schon in den 70-er Jahren das erste Umweltministerium in ganz Europa. Es ist also kein neues Thema für uns.

Wo wir uns von anderen unterscheiden: Wir wollen Klimaschutz ganz pragmatisch und mit cleveren Ideen vor Ort gestalten, anstatt starr ideologisch zu denken. Ein paar Beispiele, die wir erst in den letzten Monaten in den Stadtrat eingebracht haben:

• Ein Baum für jedes Bad Aiblinger Neugeborene: Jedes Jahr pflanzen wir auf meinen Antrag hin rund 650 Bäume im Jahr. Das ist eine echte Aufforstung und hilft dem Klima viel.    Gleichzeitig haben die Kinder eine andere Verwurzelung mit unserer Stadt.
• Erweiterung der Kläranlage, um Mikroplastik aus dem Wasser zu filtern: Wir wollen die Kläranlage umbauen, damit das Wasser ganz sauber wird.
• Ausbau der Wasserkraft: Die Stadtwerke Bad Aibling nutzen schon die Wasserkraft zur Energiegewinnung. Wir finden, da geht noch mehr.
• Bad Aibling ist Mitglied bei den Fair-Trade-Städten und nimmt am Projekt „Öko-Modellregion“ teil. Diese Mitgliedschaften unterstützen wir.

Das sind für mich praktische Beispiele, die zeigen, dass wir es bei diesem Thema ernst meinen, ohne dass wir viel Tamtam darum machen. Wichtig ist mir außerdem, den Klimaschutz als gesamtgesellschaftliche Aufgabe zu sehen und nicht auf eine Berufsgruppe, die Landwirte, auszulagern, wie es leider manchmal gerne gemacht wird.

5. Wie wollen Sie den ÖPNV in Ihrer Kommune verbessern?

Keitz-Dimpflmeier: Siehe 4. - zweite Buslinie im Stadtgebiet

Benninghoven: Auch hier ist die Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden wichtig, um ein durchdachtes Verkehrskonzept zu erstellen und umzusetzen. 

Thalmayr: Wir haben derzeit keinen ÖPNV in Bad Aibling, der sich so nennen dürfte. Ich möchte einen Mix aus verschiedenen Mobilitätsbausteinen einführen: Ortsbusse, künftig auch autonom fahrende Strecken, Rufbusse, Car Sharing Systeme, Call-a-Bike Systeme, Mitfahrbänke – es gibt eine Fülle an Möglichkeiten, die mit Hilfe der digitalen Möglichkeiten zu einem durchgängigen Netz werden können. 

Schlier: Wir wollen zuerst die einzelnen Verkehrsteilnehmer nicht gegeneinander ausspielen. Auch der Individual-, also der Kfz-Verkehr hat seine Berechtigung. Auf dem Land kommt man oft nicht anders aus. Wir wollen jedoch Alternativen anbieten, so dass die Bürger die Wahl haben. Das geht nur mit einer attraktiven Kombination verschiedener Verkehrsmittel. So wird vielleicht nicht das Auto insgesamt, aber das 2. Auto einer Familie überflüssig. Zur Kombination verschiedener Verkehrsmittel gehört zweifelsohne der ÖPNV, aber auch der Schienenpersonennahverkehr und natürlich das Rad. Radwege will ich weiter ausbauen. Unsere Stadt beteiligt sich auch an dem Projekt Radschnellweg von Stephanskirchen über Bad Aibling bis nach Feldkirchen-Westerham. Außerdem können wir an manchen Stellen das Radfahren noch sicherer und angenehmer (Abstellplätze) machen.

ÖPNV und Schienenverkehr muss man landkreisweit denken. Es kommt auf eine intelligente Verknüpfung an. Wenn der Bus fünf Minuten nach Abfahrt des Zuges ankommt, ist ÖPNV nicht attraktiv. Im Landkreis stehe ich für eine solide ÖPNV-Grundversorgung, die zentrale Verbindungen schafft. Dazu schreibt der Landkreis seinen Nahverkehrswegeplan fort. Meiner Meinung nach braucht es auch ein einheitliches Ticket bei den Buslinien, also einen ÖPNV-Verbund verschiedener Anbieter. Bei der „letzten Meile“ setzen wir auf individuelle Lösungen: IST-Mobil, Anruf-Sammeltaxi, usw. Hier möchte ich smarte Dienste prüfen. In Bad Aibling haben wir speziell für die älteren Menschen das Angebot des Senioren-Taxis ausgebaut. So bleiben unsere Senioren mobil. Eine zusätzliche Buslinie hat sich bislang als nicht angenommen herausgestellt. Sie würde rund 130.000 Euro jährlich an Kosten verursachen bei kaum Mitfahrern. Als der Moor-Express beim Rathausneubau über Monate hinweg die Einkaufsmärkte am Westend mit erschloss, war die Resonanz mehr als überschaubar. Leere Busse in Zeiten des verstärkten Klimaschutzes fahren zu lassen entspricht nicht meinem Ansinnen.

6. Was würden Sie davon halten, den Landkreis Rosenheim an den MVV anzuschließen?

Keitz-Dimpflmeier: Das wäre für die Pendler nach München eine super Sache, weil sie dann mit einem Ticket direkt nach München kämen und im Übrigen die Fahrpläne auch aufeinander abgestimmt wären, so dass Wartezeiten entfallen könnten.

Benninghoven: Sehr viel, das würde die Gemeinden enorm vom Berufsverkehr entlasten. 

Thalmayr: Das wäre meine Idealvorstellung!

Schlier: Ich befürworte den Anschluss verschiedener Landkreisgemeinden an den MVV. Wasserburg ist beispielsweise schon angeschlossen. Meiner Meinung nach muss man in jedem Fall einzeln schauen, ob es überhaupt möglich ist und ob es Sinn macht. Kiefersfelden ganz im Süden ist sicher zu weit entfernt, um an das MVV-Netz angeschlossen zu werden. In anderen Fällen gibt es evtl. schon eine Verbindung, die eine Eingliederung in das MVV-Netz entbehrlich macht. Bedenken muss man auch immer die Nebenfolgen: Wird wohnen in Bad Aibling noch teurer, wenn der Takt nach München noch kürzer wird? Kurzum: Ich stehe der Idee aufgeschlossen gegenüber, will allerdings immer auf die konkrete Situation abstellen.

7. Wie wollen Sie bezahlbaren Wohnraum in Ihrer Kommune schaffen?

Keitz-Dimpfmeier: Wir haben ein Grundstück in Bad Aibling, das bereits im städtischen Besitz ist. Das kann neu überplant werden, so dass aus den jetzigen 42 städtischen Wohnungen das doppelte an Wohnungen entstehen würde.

Benninghoven: Durch Aktivierung der Wohnungsbaugesellschaft des Landkreises Rosenheim. Dies bedeutet, dass Bad Aibling einen Baugrund zur Verfügung stellt, die Wohnungsbaugesellschaft baut und Bad Aibling 50% der Wohnungen günstig vergibt.

Thalmayr: Es gibt Fördermöglichkeiten, die wir auf alle Fälle nutzen sollten, z.B. das bayerische Wohnbauförderprogramm. Die Grundstückspreise haben einen erheblichen Einfluss auf die Wohnraumkosten. Darauf haben wir leider keinen Einfluss. Wir können aber bei der Vergabe von Bauprojekten einen Anteil an bezahlbarem Wohnraum einfordern. Dazu ist es wichtig, dass wir als Stadt selbst über die Vergabe entscheiden können. Deshalb müssen wir passenden Grundstücke erst einmal selbst erwerben, um sie dann an den geeigneten Bauträger weiter zu veräußern, oder aber auch Wohnungen in städtischer Hand zu behalten. 

Schlier: Mir ist es gerade für die jungen Menschen ein Herzensanliegen, dass sie in Bad Aibling bezahlbaren Wohnraum schaffen und nicht woanders hin ausweichen müssen.

Dazu will ich zuerst das Bauen, wo immer es rechtlich möglich ist, erleichtern, anstatt zu erschweren. Beim Preis gilt wie überall: Angebot und Nachfrage. Es muss also Wohnraum neu geschaffen werden. Zum einen mit Nachverdichtung im Innenraum und dem Mut, auch mal höher zu bauen, und zum anderen mit sorgsamer Neuausweisung von Baugebieten.

Das Bauen müssen wir auch neu denken: Nicht das Einfamilienhaus ist erschwinglich, sondern eine Wohnung in einem Mehrfamilienhaus. Dies muss der Stadtrat bei der Aufstellung von Bebauungsplänen berücksichtigen. Ein wichtiger Schritt für bezahlbaren Wohnraum ist das „Aiblinger Modell“ aus der Feder der CSU. Überall dort, wo ein Baurecht neu geschaffen wird, können wir für 30% der Wohnfläche vergünstigten Wohnraum für Einheimische zum Kauf oder zur Miete anbieten. Zusammen mit der Bayerischen Eigenheimzulage, dem Baukindergeld und dem Baukindergeld Plus ist das für einige schon mal der Sprung in die eigenen vier Wände. Daneben müssen wir den sozialen Wohnungsbau forcieren und darauf achten, dass Sozialwohnungen erhalten bleiben. Es war deshalb richtig, die Sozialwohnungen in der Karl-Wagner-Straße zu übernehmen und jetzt Schritt für Schritt gemäß dem Sieger des Architektenwettbewerbes herzurichten und auszubauen. Zudem will ich auf neue Modelle setzen: EOF (Einkommensorientiere Förderung), verstärkter Bau von Mitarbeiterwohnungen für Hotellerie, Gastronomie und unsere Kliniken, und über ganz neue Ansätze, wie das Überbauen von Parkplätzen mit Wohnungen, nachdenken.

8. Was sind Ihre Ziele bezüglich der Digitalisierung?

Keitz-Dimpflmeier: Siehe 4. Das seit letztem Jahr verabschiedete Onlinezugangsgesetz verpflichtet die Gemeinden bis 2022 alle Verwaltungsleistungen digital zugänglich zu machen. Da es bei früherer Umsetzung auch Fördermöglichkeiten gibt, habe ich letztes Jahr einen Antrag eingebracht, dass wir alsbald mit der Digitalisierung anfangen und vorab geprüft wird, was an Anträgen noch online gestellt werden kann. Zugleich muss natürlich auch die Aktenführung in der Verwaltung elektronisch umgestellt werden, denn das spart Unmengen von Papier, das gar nicht erst produziert werden muss und auch nicht aufbewahrt werden muss.

Benninghoven: Die Digitalisierung muss auf alle Fälle ausgebaut und verbessert werden. Die Ausstattung der Schulen soll den Anforderungen unserer Zeit zügig angepasst und die Lehrer entsprechend qualifiziert werden.

Thalmayr: In Bad Aibling ist der Ausbau mit Glasfaserkabel schon weit vorangeschritten. Was davon tatsächlich bei den Menschen ankommt ist noch offen. Ich denke über den Anschluss an RoNet oder die Schaffung eines städtischen Netzanbieters nach. Ganz wichtig finde ich den Ausbau des Online Angebotes des Rathauses für Bürger*innen. Dazu gehört für mich neben Behördengängen auch die Bereitstellung von Informationen, z.B. über die Themen, die im Stadtrat beraten und entschieden werden. Die Digitalisierung in Schulen, vor allem aber auch die Medienerziehung finde ich enorm wichtig, aber das ist kein Thema, das wir auf kommunaler Ebene voranbringen können. 

Schlier: Die Digitalisierung durchdringt all unsere Lebensbereiche und ist nicht mehr wegzudenken. Sie ist in aller erster Linie etwas Gutes. Ihre Vorteile müssen wir nutzen.

In der Stadt Bad Aibling will ich bei der Digitalisierung im Rathaus und in der Stadtverwaltung anfangen. Ich bin der Auffassung, dass viele Informationsangebote noch besser präsentiert und abrufbar gemacht werden können und dass viele Behördengänge digital von Zuhause aus möglich sind. Die Stadtverwaltung will ich zum digitalen Dienstleistungsunternehmen ausbauen. Gleichzeitig ist mir wichtig, dass der analoge Weg erhalten bleibt. Wer ins Rathaus kommt muss freundlich und mit einem Lächeln empfangen werden und sein Anliegen muss dann auch direkt behandelt werden können. Zur Digitalisierung gehört es auch, die Voraussetzungen dafür zu schaffen. Deshalb engagiere ich mich für den Netzausbau. Wir arbeiten schon heute konsequent daran, die letzten weißen Flecken beim schnellen Internet zu tilgen.

9. Wie würden Sie das Freizeitangebot für Kinder und Jugendliche in Ihrer Kommune beschreiben und wie wollen Sie es verbessern?

Keitz-Dimpflmeier: Wir haben ein in meinen Augen schon sehr gutes Freizeitangebot: es gibt zwei Freibäder, eine Therme, ein Kino, ein Jugendzentrum für Kinder ab 12 und ein Treffen für Jugendliche zur eigenen Selbstverwaltung. Daneben schaffen die in Aibling ansässigen Vereine ehrenamtlich ein für Kinder und Jugendliche breites Angebot. Die einzige Verbesserung, die gerade für die Rettungsorganisationen, Schulen und auch die gesamte Bevölkerung eine Verbesserung sein kann, wäre ein Hallenbad.

Benninghoven: Es gibt in Bad Aibling viele Vereine mit Jugendgruppen, es gibt Jugendtreffs, einige Spielplätze. Es muss endlich eine Lösung für das Hallenbadproblem gefunden werden. Dies ist wichtig für den Schulsport und die Freizeit, denn die Therme ist dazu nicht geeignet. Ich befürworte die Gründung eines Stadtjugendrings um eine bessere Vernetzung der Jugendlichen zu erreichen. So können gemeinsam Veranstaltungen, Ausflüge und Ausflugsfahrten veranstaltet werden.

Thalmayr: Wir haben mit dem FOKUS-Familiennetzwerk e.V., dem Jugendzentrum Mosaik und dem JIMs Bergwerk und den vielfältigen Angeboten von Vereinen, für die meisten Altersgruppen der Kinder und Jugendlichen ein ganz gutes Angebot. Allerdings fallen auch einige Gruppen aus diesem Raster heraus. Gerade was die „Abendgestaltung“ oder auch das Wochenende betrifft. Kneipen für junge Menschen, einen Club oder auch eine Kleinkunstbühne fehlen in Bad Aibling. Am nächsten kommt dem das JIMs Bergwerk. Für die Jimmies brauchen wir in Bad Aibling einen Platz, mit dem die Jugendinitiative auch langfristig rechnen kann. Dafür mache ich mich stark. Ganz grundsätzlich bin ich offen für neue Ideen und Anbieter und kann hier meine Unterstützung zusagen. Die Stadt selbst kann natürlich nicht Betreiber einer Kneipe sein. 

Schlier: Das Freizeitangebot für Kinder und Jugendliche in Bad Aibling ist großartig, kann aber noch verbessert werden:

• Ein großes Angebot besteht dank der Vereine, die sich in der Kinder- und Jugendarbeit einbringen. Ein wichtiger Schritt ist daher die konsequente Förderung unserer Vereine.
  Ich will das Ehrenamt hochhalten.
• Erst 2019 wurde der Generationengarten im Kurpark, eine Kombination aus Spielplatz und Seniorenparcours, eröffnet und wird von allen Altersgruppen gut angenommen. Es war ein Vorschlag von mir, den ich noch als JU-Ortsvorsitzender eingebracht habe. Solche neuen Angebote sind auch künftig gefragt.
• Für die Jugendlichen muss es ein attraktives Nachtleben geben. Anders als andere haben wir uns dafür ausgesprochen, dass am Freitag und Samstag nicht schon um 1 Uhr Schluss ist. Wir sind für eine Sperrstunde erst um 3 Uhr nachts und freies Feiern an bestimmten Tagen wie im Fasching.
• Ein Hallenbad fehlt auch im Bereich der Freizeitangebote.

Klar ist, dass die Pflichtaufgaben (Neubau Grund- und Mittelschule St. Georg und die Feuerwehr Bad Aibling) Vorrang haben und alle drei großen Aufgaben finanziell nicht gleichzeitig zu stemmen sind. Wir haben allerdings einen klaren Fahrplan für das Bad und wollen es unter den freiwilligen Aufgaben mit einem Grundsatzbeschluss als top Priorität festsetzen.